Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Geschäfts­verkehr der MarketingAbteilung Michael Grochtmann, Berlin - im Folgenden Agentur genannt - mit ihren Kunden und Lieferanten. Das Geschäftsverhältnis mit einer Werbeagentur ist ein gegenseitiges Vertrauensverhältnis. Die Agentur steht ihren Kunden zur Erledigung verschiedenartigster Aufträge zur Verfügung. Der Kunde darf sich darauf verlassen, dass die Agentur ihre Aufträge mit äußerster Sorgfalt erledigt. Die Vielfalt der Einzeltätigkeiten, die eine Agentur im Rahmen ihrer Kundenbetreuung entfaltet, machen im Interesse der Rechtssicherheit und zur Vermeidung von Missverständ­nissen die Aufstellung bestimmter allgemeiner Regeln erforderlich, die nachstehend ausgeführt sind.

A. Allgemeines

Allen von der Agentur abgegebenen Angeboten, Aufträgen, ausgeführten Lieferungen, Werk-, Dienst-, und Agenturleistungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde.

Sie gelten durch Auftragserteilung oder -annahme der Lieferung als anerkannt. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die die Agentur nicht ausdrücklich bestätigt, sind für die Agentur nicht verbindlich.

B. Angebote

Mündliche oder fernmündliche Angebote der Agentur werden erst dann verbindlich, wenn eine schriftliche Bestätigung vorliegt. Sämtliche angegebenen Preise sind ohne Mehrwertsteuer zu verstehen. Die Agentur ist berechtigt, Verpflichtungen gegenüber dem Auftraggeber durch Dritte erfüllen zu lassen. Angebote, die sich auf Fremdangebote von Vorlieferanten beziehen, unterliegen nicht unserer Haftung. Etwaig auftretende Preiserhöhungen werden im entsprechenden Umfang weiter­berechnet. Im Falle des Nichtzustandekommens eines Gestaltungs-, Entwicklungs- oder Entwurfsauftrages behalten wir uns vor, erbrachte Leistungen in den Bereichen Text/Konzeption, Grafik und Kontakt nach Echtzeiten und 50 % des vorgesehenen Honorars zu berechnen.

C. Lieferfristen/Gefahrenübergang

Die Agentur ist berechtigt, geleistete Arbeiten auf Kosten des Auftraggebers an dessen Wohnsitz bzw. vom Vorlieferanten versenden zu lassen. Dabei geht die Gefahr in allen Fällen, also auch beim Verlust, bei Veränderung oder Verschlech­terung der Gegenstände, mit Übergabe an das Transportunternehmen auf den Auftraggeber über. Transportversicherungen werden nur auf ausdrückliche Anweisung des Auftraggebers abgeschlossen. Schadenersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung oder wegen Nichtlieferung sind nur bei grober Fahrlässigkeit der Agentur zulässig.

Für die Dauer der Prüfung von Andrucken, Fertigungsmustern, Entwürfen bzw. Layouts sowie der Freigabe von Reinzeichnungen durch den Auftraggeber, ist die vereinbarte Lieferzeit unterbrochen, und zwar von dem Tag der Absendung an den Auftraggeber bis zum Tag des Eintreffens seiner Stellungnahme.

D. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung unserer Rechnung hat, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen rein netto zu erfolgen.

Bei neuen Geschäftsbedingungen oder größeren Aufträgen kann eine Vorauszahlung verlangt werden. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen der Agentur ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen. Die Zahlung durch Wechsel unterliegt vorheriger Vereinbarung. Die Diskontspesen gehen zu Lasten des Wechselgebers. Bis zur vollen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren aller Art, d.h. auch Textvorschläge, Entwürfe, Layouts, Eigentum der Agentur. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen ab Rechnungsdatum in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Bankdiskontsatz, mindestens aber in Höhe von 14 % zu vergüten. Bei Banküberweisungen oder Schecks gilt der Tag, an dem die Gutschriftanzeige bei uns eingeht, als Zahlungseingang.

E. Urheberrechte

Wenn nicht anders vereinbart, gehen nach vollständiger Zahlung des Honorars bzw. Pauschalvergütung sämtliche Schutzrechte auf den Auftraggeber über. Der Auftraggeber darf Leistungen der Agentur nur für den Zweck in Anspruch nehmen, für den sie bestellt oder erworben sind. Die Agentur ist befugt, ihre Arbeiten zu signieren. Darüber hinaus ist die Agentur berechtigt, die von ihr geschaffenen Werbemittel im Rahmen ihrer Eigenwerbung zu verwenden.

F. Rechtliche Überprüfung/Gewährleistung

Auch der Auftraggeber übernimmt die Verpflichtung zur Überprüfung der rechtlichen Zulässigkeit in Wort und Bild aller von der Agentur vorgeschlagenen und gestalteten Werbemittel und Werbeaktion. Unterbleibt eine solche Prüfung und führt diese zu einem Schaden, haftet die Agentur für diesen Schaden nicht. Mängel eines Teils der Lieferung oder Leistung können nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung oder Leistung führen. Mängelrügen, auch bei verborgenen Mängeln, müssen schriftlich, spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Abliefe­rung der Ware angezeigt werden. Die Agentur ist zur Beseitigung von Mängeln oder Nachlieferungen nicht verpflichtet, solange der Auftraggeber seine Vertragspflichten nicht erfüllt. Für Fremderzeugnisse haftet die Agentur in keinem Fall. Sie tritt jedoch etwaigen Gewährleistungsansprüchen gegen die Lieferung der Fremderzeugnisse an den Auftraggeber ab.

G. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesse, ist der Geschäftssitz der Agentur.

Änderungen oder Ergänzungen der Vereinbarungen der Parteien bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Dies gilt auch für die Abänderung dieser Klausel.

Die MarketingAbteilung
Michael Grochtmann
Berliner Straße 165
10715 Berlin

Tel.: +49 0(30) 922 76 179
Fax: +49 0(30) 548 24 981

Inhaber: Michael Grochtmann